Leistungsfall zum Rechtsschutz im Vertrags- und Sachenrecht

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Verbrannter Nerv

Marcel W. leidet unter massiven Rückenschmerzen. Trotz intensiver Physiotherapie und Muskelaufbautraining kommt es zu keiner Besserung. Eine Kernspintomographie zeigt einen Bandscheibenvorfall bei Herrn W.

Nach weiteren Untersuchungen schlägt der behandelnde Facharzt Herrn W. vor, die Behandlung minimalinvasiv mit Hilfe eines speziellen Lasers durchzuführen. Dabei wird ein Glasfaserkabel mit Hilfe einer Nadel an die Bandscheibe herangeführt und die Bandscheibe mit dem Laser „beschossen“. Dadurch schrumpft die Bandscheibe etwas, drückt weniger auf den Nerv und verursacht so weniger oder keine Schmerzen mehr. Soweit die Theorie.

Leistungsfall zum Verwaltungs-Rechtsschutz bei Landwirten

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Doppelförderung

Der Landwirt Albert T. hat sich auf den Anbau von Mais spezialisiert. Für seinen Betrieb stellt er einen Antrag auf Agrarförderung.

Die zuständige Behörde prüft den Antrag und stellt fest, dass für einige seiner bewirtschafteten Flächen bereits von einer anderen Person eine Förderung beantragt wurde. Auf Nachfrage wird Herrn T. der Name seines Kunden mitgeteilt. Dieser Kunde ist der Auffassung, dass Herr T. ihm die Flächen verpachtet hat. Herr T. wiederum ist der Ansicht, dass er seinem Kunden lediglich die Ernte verkauft hat, aber die Flächen tatsächlich von ihm selbst bewirtschaftet werden.

Leistungsfall zum Arbeits-Rechtsschutz

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Nicht eitel Sonnenschein

Max T. arbeitet seit 14 Jahren im Vertrieb eines Herstellers von Solaranlagen. Er verdient monatlich ca. 6.000,- €. Aufgrund von Umsatzrückgängen entscheidet sich der Arbeitgeber zum Abbau von Arbeitsplätzen und kündigt Herrn T. betriebsbedingt.

In der Kündigung weist der Arbeitgeber Herrn T. vorsorglich darauf hin, dass arbeitsvertraglich ein Wettbewerbsverbot vereinbart wurde. Herr T. darf in den nächsten zwei Jahren für ein Mitbewerberunternehmen nicht arbeiten. Es wird ihm jedoch eine Entschädigung in Höhe von 50 % der zuletzt bezogenen Vergütung gezahlt.